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Postfrisch aus dem Landtag – KW 34/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 34/2015

Neue Flüchtlingsprognose: Kein „Weiter so“ im Notfallmodus, sondern echtes Konzept der Landesregierung erforderlich — 385 Kreise und Gemeinden profitieren von den Bundesmitteln für die Infrastruktur — Unbegleitete minderjährige... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 31/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 31/2015

Land versagt bei der Flüchtlingspolitik – Die CDU zeigt Lösungen auf weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 26/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 26/2015

Landesregierung bei Vorratsdatenspeicherung weiter tief gespalten — Landesnaturschutzgesetz: Rot-grüner Lindwurm der Bevormundung — Haushaltskonsolidierung im Schneckentempo statt Mut zu strukturellen Einsparungen — G 8 / G 9:... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 25/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 25/2015

Novellierung der Landesbauordnung verkommt zum absurden Theater — Flüchtlingsgipfel: Gute Ergebnisse in Berlin – Land muss Umsetzung sicherstellen — Hatte der NRW-Verfassungsschutz nähere Kontakte zum Umfeld des Nationalsozialistischen... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 24/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 24/2015

Flüchtlingshilfe: Vollständige und uneingeschränkte Weiterleitung an die Kommunen — Polizeireform: Es gibt keinen Anlass zur Entwarnung — Inklusion im Sport bleibt auf der Strecke — Erzieherinnen und... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 23/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 23/2015

Rot-Grün verschärft kommunale Schuldenfalle — Bund-Länder-Finanzbeziehungen solidarisch gestalten — Rot-Grüne „Woche des Respekts“ – Großspurige Ankündigung schon zum vierten Mal nicht gehalten? — Atomfonds-Debatte: Landesregierung muss in Berlin endlich... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 21/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 21/2015

Klimaschutzabgabe: Wer spricht für die Landesregierung? Frau Kraft oder Herr Remmel? — Einigung bei Beamtenbesoldung: Geht doch! — Flüchtlingshilfe: Echte Unterstützung für die Kommunen statt warmer Worte —... weiterlesen...

Postfrisch aus dem Landtag – KW 20/2015

Postfrisch aus dem Landtag – KW 20/2015

Digitalisierung in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft: Innovation klug fördern – Risiken offen diskutieren — Kontrolllücken bei Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Auslandsheimen schließen — Land muss kommunale... weiterlesen...

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